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Bundespatentgericht
Als ersten elektronischen Dienst stellt das Bundespatentgericht einen elektronischen Gerichtsbriefkasten bereit, allerdings nicht für alle gerichtlichen Verfahren, sondern nur für die Einreichung elektronischer Schriftsätze in den Nichtigkeitsverfahren und in Markenbeschwerdeverfahren.<br>Beschwerden in Markensachen können auf elektronischem Wege beim Deutschen Patent- und Markenamt eingelegt werden, siehe: <LINK http://www.dpma.de/infos/einsteiger/einsteiger_marke05.html> http://www.dpma.de/infos/einsteiger/einsteiger_marke05.html</LINK>.<br>Unter der Überschrift &quot;Hilfsprogramme zur XML-Datenerstellung finden Sie das HTML-Formular zur Erstellung von XML zum Download (Beschwerde gegen einen Beschluss in Markensachen).<br>Die weiterführenden Schriftsätze senden Sie an die Eingangsstelle des Bundespatentgerichts unter der E-Mail-Adresse des Elektronischen Rechtsverkehrs (<LINK zest.erv@bpatg.bund.de>zest.erv@bpatg.bund.de</LINK>) oder übergeben Sie diese dem elektronischen Briefkasten des Bundespatentgerichts.<br>Den öffentlichen Schlüssel für die Verschlüsselung von E-Mails an das Bundespatentgericht finden Sie hier: Poststelle Bundespatentgericht
München
+49 89 69937-0
http://www.bpatg.de/
Bundesverwaltungsgericht
Die zunehmende Durchdringung der Unternehmen, Behörden und Privathaushalte mit Informations- und Kommunikationstechnik sowie die rasante Verbreitung der Internettechnologie eröffnen die Möglichkeit, diese Infrastruktur auch für den Elektronischen Rechtsverkehr zu nutzen. Der elektronische Rechtsverkehr soll zu einer Beschleunigung von Verfahren und zu Effizienzsteigerungen in der Bearbeitung führen. Erleichtert wird damit der Zugang zu Gerichten und Behörden unter Wahrung der Rechtssicherheit. Nachdem der Gesetzgeber die wesentlichen rechtlichen Rahmenbedingungen für den elektronischen Rechtsverkehr geschaffen hatte, haben das Bundesverwaltungsgericht und der Bundesfinanzhof zusammen mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, dem Oberverwaltungsgericht Münster (federführend für das Pilotprojekt in Nordrhein-Westfalen) und in Abstimmung mit den Ländern Bremen und Hessen ein &quot;Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach -EGVP-&quot; konzipiert. Mit dem EGVP, das die unter Federführung des Bundesministerums des Inneren entwickelte BundOnline-Basiskomponente Datensicherheit (= virtuelle Poststelle) nutzt, können Sie nunmehr Schriftsätze und andere Dokumente in elektronischer Form rechtswirksam an alle teilnehmenden Gerichte / Behörden schnell und sicher übermitteln. Für die Übermittlung müssen Sie auf Ihrem Rechner das Programm &quot;Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach&quot; installieren. Sie können es mit allen erforderlichen Zusatzprogrammen über diese Seiten lizenzkostenfrei herunterladen. Regelmäßig werden Sie sich auch selbst ein Postfach für den elektronischen Empfang von Dokumenten einrichten; Sie können aber auch ohne Einrichtung eines eigenen Postfaches eine Übermittlung vornehmen, verzichten dann aber auf den Vorteil einer elektronischen Eingangsbestätigung.
04107
Leipzig
+49 341 2007 - 1621
http://www.egvp.de/
Deutsche Rentenversicherung
Direkte Abfragen des Rentenkontos, Änderung der persönlichen Daten und Antragstellungen
Berlin
Deutsche Rentenversicherung Bund
Die zunehmende Durchdringung der Unternehmen, Behörden und Privathaushalte mit Informations- und Kommunikationstechnik sowie die rasante Verbreitung der Internettechnologie eröffnen die Möglichkeit, diese Infrastruktur auch für den Elektronischen Rechtsverkehr zu nutzen.</p> Der elektronische Rechtsverkehr soll zu einer Beschleunigung von Verfahren und zu Effizienzsteigerungen in der Bearbeitung führen. Erleichtert wird damit der Zugang zu Gerichten und Behörden unter Wahrung der Rechtssicherheit. <br> Nachdem der Gesetzgeber die wesentlichen rechtlichen Rahmenbedingungen für den elektronischen Rechtsverkehr geschaffen hatte, haben das Bundesverwaltungsgericht und der Bundesfinanzhof zusammen mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, dem Oberverwaltungsgericht Münster (federführend für das Pilotprojekt in Nordrhein-Westfalen) und in Abstimmung mit den Ländern Bremen und Hessen ein "Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach -EGVP-" konzipiert. Mit dem EGVP, das die unter Federführung des Bundesministerums des Inneren entwickelte BundOnline-Basiskomponente Datensicherheit (= virtuelle Poststelle) nutzt, können Sie nunmehr Schriftsätze und andere Dokumente in elektronischer Form rechtswirksam an alle teilnehmenden Gerichte / Behörden schnell und sicher übermitteln.</p> Für die Übermittlung müssen Sie auf Ihrem Rechner das Programm "Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach" installieren. Sie können es mit allen erforderlichen Zusatzprogrammen über diese Seiten lizenzkostenfrei herunterladen. Regelmäßig werden Sie sich auch selbst ein Postfach für den elektronischen Empfang von Dokumenten einrichten; Sie können aber auch ohne Einrichtung eines eigenen Postfaches eine Übermittlung vornehmen, verzichten dann aber auf den Vorteil einer elektronischen Eingangsbestätigung.<br>
Berlin
+49 30 86 51
http://www.deutsche-rentenversicherung-bund.de/
Deutsches Patent- und Markenamt
Die formalen Anforderungen an eine Patentanmeldung sind dem Patentgesetz und der Verordnung zum Verfahren in Patentsachen vor dem Deutschen Patent- und Markenamt in der jeweils gültigen Fassung zu entnehmen. Auch bei der elektronischen Anmeldung von Patenten sind diese inhaltlichen Rahmenbedingungen einzuhalten. Die Darstellung der geforderten Bestandteile erfolgt hier jedoch in Grafik- und Textdateien mit speziellen Formaten (XML für Textdateien, TIFF, JPEG und PDF für Grafiken), die inhaltlich folgende Teilbereiche umfassen:<br>Zurzeit unterstützen nur die Signaturkarten der DATEV die Software GERVA. Weitere Zertifikate qualifizierter Zertifikatsdiensteanbieter werden geprüft.
München
+49 89 21 95 0
http://www.dpma.de/index.htm
Deutsches Patent- und Markenamt
80331
München
+49 89 21 95 0
http://www.dpma.de/index.htm
ElsterOnline
80333
München
https://www.elster.de/eon_home.php
Finanzamt Aachen f. Steuerfahndung und Steuerstrafsachen
ELSTER bietet allen Arbeitnehmern, Unternehmern und Arbeitgebern die Möglichkeit, verschiedene Steuererklärungen elektronisch via Internet an das Finanzamt zu übermitteln. Um die Umsatzsteuer-Voranmeldung, den Antrag auf Dauerfristverlängerung, die Anmeldung der Sondervorauszahlung, die Umsatzsteuerererklärung, die Gewerbesteuererklärung oder die Einkommensteuererklärung elektronisch via Internet an Ihr Finanzamt übermitteln zu können, benötigen Sie eine am Markt verfügbare Software, in die die ELSTER-Software eingebaut wurde. Außerdem bietet die Finanzverwaltung ein kostenloses Steuerprogramm (Programmname: ElsterFormular) mit dem Sie alle o.g. Steuerklärungen und Anträge am PC erstellen und elektronisch über das Internet an Ihr Finanzamt übermitteln können. Daneben können andere Verwaltungen und Organisationen (z.B. Kammern, Gemeinden) mit Hilfe der ELSTER-Software Steuerdaten via Internet mit der Finanzverwaltung austauschen. Dazu steht zum einen ElsterFT, ein kostenloses Programm der Finanzverwaltung, sowie andere Produkte in die ELSTER integriert sind, zur Verfügung.
52066
Aachen
0241/940-0
Finanzamt Aachen-Außenstadt
ELSTER bietet allen Arbeitnehmern, Unternehmern und Arbeitgebern die Möglichkeit, verschiedene Steuererklärungen elektronisch via Internet an das Finanzamt zu übermitteln. Um die Umsatzsteuer-Voranmeldung, den Antrag auf Dauerfristverlängerung, die Anmeldung der Sondervorauszahlung, die Umsatzsteuerererklärung, die Gewerbesteuererklärung oder die Einkommensteuererklärung elektronisch via Internet an Ihr Finanzamt übermitteln zu können, benötigen Sie eine am Markt verfügbare Software, in die die ELSTER-Software eingebaut wurde. Außerdem bietet die Finanzverwaltung ein kostenloses Steuerprogramm (Programmname: ElsterFormular) mit dem Sie alle o.g. Steuerklärungen und Anträge am PC erstellen und elektronisch über das Internet an Ihr Finanzamt übermitteln können. Daneben können andere Verwaltungen und Organisationen (z.B. Kammern, Gemeinden) mit Hilfe der ELSTER-Software Steuerdaten via Internet mit der Finanzverwaltung austauschen. Dazu steht zum einen ElsterFT, ein kostenloses Programm der Finanzverwaltung, sowie andere Produkte in die ELSTER integriert sind, zur Verfügung.
52066
Aachen
0241/940-0
www.finanzamt-Aachen-Aussenstadt.de
Finanzamt Aachen-Innenstadt
ELSTER bietet allen Arbeitnehmern, Unternehmern und Arbeitgebern die Möglichkeit, verschiedene Steuererklärungen elektronisch via Internet an das Finanzamt zu übermitteln. Um die Umsatzsteuer-Voranmeldung, den Antrag auf Dauerfristverlängerung, die Anmeldung der Sondervorauszahlung, die Umsatzsteuerererklärung, die Gewerbesteuererklärung oder die Einkommensteuererklärung elektronisch via Internet an Ihr Finanzamt übermitteln zu können, benötigen Sie eine am Markt verfügbare Software, in die die ELSTER-Software eingebaut wurde. Außerdem bietet die Finanzverwaltung ein kostenloses Steuerprogramm (Programmname: ElsterFormular) mit dem Sie alle o.g. Steuerklärungen und Anträge am PC erstellen und elektronisch über das Internet an Ihr Finanzamt übermitteln können. Daneben können andere Verwaltungen und Organisationen (z.B. Kammern, Gemeinden) mit Hilfe der ELSTER-Software Steuerdaten via Internet mit der Finanzverwaltung austauschen. Dazu steht zum einen ElsterFT, ein kostenloses Programm der Finanzverwaltung, sowie andere Produkte in die ELSTER integriert sind, zur Verfügung.
52064
Aachen
0241/469-0
www.finanzamt-Aachen-Innenstadt.de
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